Strafrecht.

Presse.

Das ABC des Verbrechens

Ab dem heutigen 1. August werden unsere Partner Leon Kruse und Dr. Yves Georg im DIE ZEIT-Podcast „Verbrechen“ mit Anne Kunze einen Monat lang täglich in 5- bis 10-minütigen Podcast-Folgen jeweils über einen Begriff aus dem Strafrecht sprechen – von A wie „Anfangsverdacht“ bis Z wie „Zeuge“. Konzipiert sind die Folgen nicht als theoretisch-wissenschaftliche Enzyklopädie, sondern als abwechslungsreicher – und zwischen allem Ernst bisweilen auch humoristischer – Austausch zweier Verteidiger mit einer Kriminalreporterin, bei dem die tägliche Verteidigerpraxis im Vordergrund stehen wird. Neben den rechtlichen und justizpraktischen Fragen werden auch die mit ihnen zusammenhängenden psychologischen, soziologischen und philosophischen Aspekte nicht zu kurz kommen, etwa wenn es um die „Motive“ für Straftaten, um den „Charakter“ von Beschuldigten und deren Verteidigern oder um Wesen, Zweck und praktische Bedeutung von „Schuld“ und „Strafe“ geht.

Abrufbar sind die Folgen unter https://www.zeit.de/serie/verbrechen und überall sonst, wo es Podcasts gibt.

---

Festschrift für Johann Schwenn

Die Festschrift für unseren Partner Johann Schwenn heißt „Verteidigung“ – und ist ab sofort bei der Nomos Verlagsgesellschaft erhältlich. Mit ihrem Titel wollen die Herausgeber – unsere Partner Leon Kruse und Dr. Yves Georg, sowie Sabine Rückert (DIE ZEIT) – das Leben des Ausnahmeverteidigers Johann Schwenn auf seinen Begriff bringen. Zwischen dessen 75. Geburtstag und seinem 50. „Bühnenjubiläum“ würdigen ihn Weggefährten aus Anwaltschaft, Strafjustiz, Wissenschaft, Rechtsmedizin und forensischer Psychiatrie, und auch ein Mandant, mit Beiträgen ganz unterschiedlicher Couleur, vom ehrenvollen Gruß (und sogar einer Liebesbekundung!) über Anekdotisches, Historisches und Philosophisches bis hin zu wissenschaftlichen Abhandlungen über Theorie und Praxis des Strafprozesses.

Hier auf unserer Homepage finden Sie das Vorwort über das Verteidigerleben des Jubilars sowie die Beiträge von Leon Kruse zur Sachverständigenauswahl und von Dr. Yves Georg zu „MeToo“ und „Aussage gegen Aussage“ in der Revision.

---

Die gesetzliche Regelung zur Wiederaufnahme zuungunsten des Freigesprochenen in § 362 Nr. 5 StPO ist verfassungswidrig

Das „Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit“ (!) ist verfassungswidrig.

Auf unsere Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 31.10.2023 (2 BvR 900/22) entschieden, dass § 362 Nr. 5 StPO n. F. sowohl mit dem Doppelverfolgungsverbot als auch mit dem Rückwirkungsverbot des Grundgesetzes unvereinbar und deshalb nichtig ist.

Entschiedener hätte der Zweite Senat die Grundrechtsverletzungen des Gesetzes nicht herausstellen können. Mit deutlichen Worten hat er klargemacht, dass Freigesprochene auch beim Vorliegen neuer Tatsachen oder Beweismittel nicht mit einem neuen Verfahren überzogen werden dürfen.

Unsere Verfassungsbeschwerde hatte damit in vollem Umfang Erfolg. Ihr lag eine erneute Anklage unseres Mandanten im Fall der 1981 ermordeten Frederike von Möhlmann zugrunde.