Anlässlich der Debatte um das „Schwachkopf“-Meme gegen Robert Habeck hat unser Partner Dr. Yves Georg mit Maximilian Beer von der Berliner Zeitung über den Stellenwert der Meinungsfreiheit gesprochen.
Er erläutert seine Einschätzung, dass die Meinungsfreiheit als „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“ systematisch unterbewertet wird . Sei es bei der strafrechtlichen Ahndung von „Z“-Symbol und „From the river to the sea“-Parolen oder im Rahmen der gesellschaftlichen Kommunikation, etwa wenn sich das ehemalige Mitglied des Ethikrats Reinhard Merkel oder Sahra Wagenknecht zum Ukrainekrieg äußern.
Neben der zweifelhaften Sonderstellung der Politiker-Beleidigung, die – nimmt man sie ernst – einem strukturellen Vollzugsdefizit unterliegt, geht es weiter um die Frage, ob das „Schwachkopf“-Meme von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (ja), ob Alexander Gauland auch den Schwachsinn vom „Vogelschiss in der Geschichte“ verbreiten darf (ja) und ob man wirklich jedem noch so abseitigen Auswurf Donald Trumps einen eigenen Artikel widmen sollte (nein).
Schließlich sprechen beide über die naheliegend unzulässige Werbung von Robert Habeck und Hendrik Wüst für das Start-up „So Done“, dessen industrielles Geschäftsmodell die Justiz zu dystopischen Ideen verleiten könnte.
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