Am 1. Mai haben rund vierzig Gäste die Übergabe der Festschrift für Johann Schwenn in Hamburg mit uns gefeiert. Auf die Anmoderation von Leon Kruse folgten Festreden und Wortbeiträge von Dr. Yves Georg, Dr. Gerhard Strate, Jes Meyer-Lohkamp, Prof. Dr. Ralf Eschelbach (Bundesgerichtshof) und Sabine Rückert (DIE ZEIT). Die Festschrift für unseren Partner Johann Schwenn heißt „Verteidigung“ – und ist ab… Weiter »
„Schon Voltaire wusste, dass man die Meinungen anderer nicht teilen muss, um dafür zu kämpfen, dass sie sie frei äußern dürfen.“ Auf Legal Tribune Online (LTO) hat sich unser Partner Dr. Yves Georg der Auseinandersetzung zwischen dem ehemaligen Bild-Chefredakteur Julian Reichelt und dem deutschen Nationalspieler Antonin Rüdiger gewidmet. Rüdigers Strafanzeige „wegen Beleidigung bzw. Verleumdung, verhetzender Beleidigung sowie… Weiter »
In der aktuellen Ausgabe berichtet DIE ZEIT über ein internationales Strafverfahren, in dem der Beschuldigte von unserem Partner Leon Kruse verteidigt wird. Gegen unseren Mandanten wurden sowohl in Köln als auch in und Helsinki (Finnland) Vorwürfe des sexuellen Übergriffs an seinen Patientinnen erhoben. In Köln wurde das Verfahren gegen unseren Mandanten eingestellt, in Helsinki haben wir Freispruch… Weiter »
Wenn zwecks Strafverfolgung oder -vollstreckung ein Ausländer an einen ausländischen Staat oder ein Deutscher an einen EU-Mitgliedstaat nach den Vorschriften des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe (IRG) ausgeliefert werden soll, droht regelmäßig der Erlass eines Auslieferungshaftbefehls durch das Oberlandesgericht wegen Flucht- oder Verdunklungsgefahr (§§ 15, 17 IRG). Bemerkenswerterweise soll das Oberlandesgericht den Verfolgten dabei… Weiter »
Ob die Revision vor allem für Rechtsvereinheitlichung, für Einzelfallgerechtigkeit oder für beides gleichermaßen sorgen soll, war schon immer umstritten. Einem revisionsgerichtlichen Pendeln zwischen den beiden Zwecken des Rechtsmittels dürfte es daher geschuldet sein, dass der Bundesgerichtshof regelmäßig tatrichterliche Urteile, die allgemeine Rechtsgrundsätze missachten, mit zusätzlichen Ausführungen dazu aufhebt, warum die Beachtung des verkannten allgemeinen Grundsatzes… Weiter »
Das „Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit“ (!) ist verfassungswidrig. Auf unsere Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit seinem heutigen Urteil (2 BvR 900/22) entschieden, dass § 362 Nr. 5 StPO n. F. sowohl mit dem Doppelverfolgungsverbot als auch mit dem Rückwirkungsverbot des Grundgesetzes unvereinbar und deshalb nichtig ist. Entschiedener hätte der Zweite Senat die Grundrechtsverletzungen des… Weiter »
Mit Beschluss vom 14.7.2022 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts dem Eilantrag unseres Mandanten stattgegeben und den gegen diesen erlassenen Haftbefehl unter der Anordnung mehrerer Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens außer Vollzug gesetzt.
In seinem „Falk“-Urteil vom 23.11.2022 – 2 StR 142/21 (NStZ 2023, 368 ff.) beschäftigt sich der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Beweisanträge, die auf die audiovisuelle Vernehmung von „besonders wichtigen“ Auslandszeugen gerichtet sind, gemäß § 244 Abs. 3 S. 3 Nr. 4 StGB als „völlig ungeeignet“ abgelehnt werden dürfen. In… Weiter »
Maximilian Beer von der Berliner Zeitung hat Dr. Yves Georg zu den Ermittlungen der Berliner Behörden und der Presseberichterstattung über Till Lindemann interviewt – ein Gespräch über #MeeToo, Probleme des Sexualstrafrechts und eidesstattliche Versicherungen als Nebelkerzen. Das ganze Interview mit Dr. Yves Georg finden Sie hier.
„Drei gegen eins“ oder dreimal „eins gegen eins“? Für seinen LTO-Artikel „It’s not a match“ hat sich Max Kolter mit Dr. Yves Georg über die Frage unterhalten, ob in #MeToo-Fällen auch prozessual „Aussage gegen Aussage“ steht. Bei klassischen „Aussage-gegen-Aussage“-Konstellationen im Sexualstrafrecht fehlt es an objektiven Beweisen wie Spermaspuren, Hautpartikeln oder Rauschmitteln. Es stehen sich alleine die Aussage… Weiter »